Haushaltsreden können langatmig sein und den Zuhörer schnell erschlagen. Deshalb haben wir Einser uns am gestrigen Dienstag bei unserer Premieren-Rede kurz gefasst. Wenn ihr wissen wollt, wie wir die finanzielle Situation der Gemeinde bewerten und wo wir aktuell unsere Schwerpunkte setzen – in unserer Rede findet ihr die Antworten.
Hier ist sie:
Liebe Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Für uns „Einser“ ist es ein besonderer Augenblick: die erste Haushaltsrede seit unserem Einzug in den Gemeinderat. Zu Beginn wollen wir uns bei der Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft, Frau Friedrich, für die Erstellung des Haushaltsentwurfs bedanken. Wie schnell sie sich seit Beginn ihrer komplexen Tätigkeit eingearbeitet hat, wie sie sich seither in den Dienst dreier Gemeinden stellt, das nötigt uns allergrößten Respekt ab. Unsere Anerkennung richten wir aber auch an alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die ihren Teil dazu beigetragen haben, dass Estenfeld ein solides Zahlenwerk hat. Es ist die Grundlage, um die kommenden, herausfordernden Jahre angehen zu können – mit Weitsicht, aber mehr noch mit Umsicht.
Estenfeld ist in finanzieller Hinsicht bislang ohne tiefgreifende Einschnitte durch die Corona-Zeit gekommen. Doch die Unsicherheit schwingt bei allen Planungen mit. Wann wir wieder mit einem „normalen“ Aufkommen bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer rechnen können, ist nicht absehbar. Insofern sollte jedem klar sein: Jetzt ist die Zeit der Pflicht – und nicht der Kür. Wir müssen uns auf die elementarsten und unaufschiebbaren Aufgaben der Gemeinde konzentrieren. Hier stehen der Bau von Kindergärten und Grundschule, die Sanierung der Weißen Mühle und die Erneuerung der Konrad-Adenauer-Straße ganz oben auf der Liste – all diese Projekte werden sehr teuer, gestatten aber keinen Aufschub.
So gering der Gestaltungsspielraum für uns als Gemeinde darüber hinaus ist – es darf kein Stillstand einkehren, es muss auch künftig Investitionen in einem überschaubaren Kostenrahmen geben. Denn oft sind es gerade die „kleinen“ Dinge, die dem Dorfleben neuen Schwung verleihen. Einige Ideen, die ohne großen finanziellen Aufwand umsetzbar sind, haben wir „Einser“ im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss bei den Haushaltsberatungen eingebracht.
- 10.000 Euro wurden in den Haushaltsplan aufgenommen, um die Befestigung des Kartausenhofs in Angriff zu nehmen – eine provisorische Maßnahme, die uns nötig erscheint, weil es sicher noch länger dauern wird, bis die große Lösung angegangen wird. Der Kartausenhof bietet von seiner Lage und vom Ambiente optimale Voraussetzungen, um im Herzen von Estenfeld Feste zu feiern. Das einzige Manko: der Zustand der Bodenoberfläche. Sie müsste verkehrssicher und barrierefrei hergerichtet werden – eine Arbeit, die relativ kostengünstig zu erledigen ist.
- Ein Teil des Betrages von 40.000 Euro, der im Haushalt für die gemeindlichen Spielplätze vorgesehen ist, sollte nach unseren Vorstellungen für die Erstellung eines Spielplatzkonzepts verwendet werden. Viele unserer Spielplätze sind leider in die Jahre gekommen. Es ist an der Zeit, sie systematisch zu sanieren und zu modernisieren. Hilfreich wäre dabei eine Prioritätenliste, die von Bauhof, Eltern und einem Planer erstellt werden könnte. Sobald diese vorliegt, könnte zeitnah ein erstes Projekt umgesetzt werden.
- Ein weiteres wichtiges Anliegen ist für uns die Überprüfung der Schulwegsicherheit. Gefahrenstellen gibt es in Estenfeld zuhauf und durch neue Straßen und Baugebiete werden noch mehr hinzukommen – deshalb sollte die Gemeinde ein mit Schule, Polizei und Eltern abgestimmtes Schulwegkonzept erarbeiten und verwirklichen. Der aktuelle Haushalt sieht hierfür zwar keinen Ansatz vor. Aber der Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss war sich einig, ein Budget bereit zu halten, auf das zurückgegriffen werden kann, wenn man sich auf konkrete Maßnahmen verständigt hat.
Wir „Einser“ werden dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 zustimmen.